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Krieg ist immer eine Niederlage!
Mehrere tausend Menschen haben am 3.12. in Bonn gegen den seit zehn Jahren tobenden Krieg in
Afghanistan protestiert. Der größte Teil der deutschen Bevölkerung, ca.75% sind gegen den Krieg in
Afghanistan, sie fordern den Abzug der Soldaten und unser Bürgermeister hier in Zülpich macht aus
der Verabschiedung weiterer Soldaten nach Afghanistan am 9.12. im Forum Zülpich eine große Show.
Mit fremden Federn geschmückt.
Es ist doch schon seltsam genug, wenn man sieht wie die CDU mit urlinken Themen in der Bevölkerung punkten will. Die Kanzlerin redet über Mindestlohn, als wenn dieser eine Erfindung der CDU wäre.
Aber was die Zülpicher CDU jetzt veranstaltet ist der Hammer. Sie veröffentlicht im aktuellen „Amtlichen Mitteilungsblatt“ ihren Artikel „Kreisweit angedachte Lösung in weite Ferne gerückt“ unter dem Logo unserer Partei. Dass die Artikel im Amtsblatt unter diesem Logo die besten sind ist im Stadtgebiet allseits bekannt, aber das man dann einfach hingeht und dieses Logo nutzt, um bei der Bevölkerung aus Zülpich und seinen Ortschaften auch mal anzukommen, ist schon ein dreistes Stück.
Weiterlesen...Weihnachtsinfostand
Wie in jedem Jahr war auch wieder der heutige Weihnachtsinfostand in Zülpich ein voller Erfolg. Das Wetter war bestens, die Laune der Zülpicher auf dem Höhepunkt und die an uns gestellten Fragen und die Anmerkungen der Mitbürgerinnen und Mitbürger waren eine Herausforderung an uns im Kampf um eine sozialere Politik gegen unseren politischen Gegner einen Zahn zuzulegen.
Je stärker DIE LINKE. desto sozialer wird Zülpich
Riester-Rente – Sparstrumpf für Versicherte, Goldesel für Versicherer
„Die Riester-Rente ist ein ungleiches Geschäft: Den Versicherungsunternehmen beschert sie prächtige Profite, den Versicherten nur Renditen auf dem Niveau eines löchrigen Sparstrumpfs. Statt in die Taschen der Versicherer sollten die für die Riester-Rente in Milliardenhöhe gezahlten staatlichen Subventionen besser in die gesetzliche Rentenversicherung fließen“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts einer heute vorgestellten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Riester-Rente. Birkwald weiter:
Neues zur Dichtheitsprüfung
Niederlage für Minderheitsregierung, LINKE hält Kurs
In der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschuss unterstützte DIE LINKE gemeinsam mit der CDU den FDP-Antrag zur Dichtheitsprüfung und forderte die Landesregierung auf, die starren Fristen der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen aufzuheben. So soll den Kommunen ermöglicht werden, entsprechende Regelungen per Satzung zu erlassen. Die Notwendigkeit von Dichtheitsprüfungen von Abwasserrohren wird von der LINKEN nicht in Abrede gestellt, erläuterte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Aggelidis. Entscheidend bleibt aber eine Lösung, die unnötige Kosten und Bürokratie vermeidet.
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Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und das Aktionsbündnis STOP Westcastor (ASW) rufen zur Teilnahme an der Demo gegen den Betrieb des belgischen Atomkraftwerkes Tihange am 17. September im belgischen Huy auf.
(Bonn, Jülich, Tihange, 09.09.2011) Nur 90 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt betreibt der belgische Konzern Elektrabel südlich von Lüttich das Atomkraftwerk Tihange. Bereits im Jahr 1969 errichtet, hat dieses technologisch überholte AKW mit seinen drei Reaktorblöcken, das sich unmittelbar neben der Maas und zu dem durch Erdbeben gefährdeten Gebiet befindet, in den Jahren 2002, 2006 und 2010 durch Störfälle immer wieder auf sich aufmerksam.
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Ein fauler Schulkompromiss an den Eltern vorbei!“
Die am Dienstag in Düsseldorf vorgestellte Schulgesetzänderung und die Verfassungsänderung von SPD, Grünen und CDU sind bildungspolitischer Nonsens und schaffen ein Schulchaos in NRW. Durch die Schaffung der neuen Schulform „Sekundarschule“ entsteht eine neue fünfte Schulform.
Weiterlesen...Andersdenkende mundtot machen
Die Zülpicher CDU will die im “Amtlichen Mitteilungsblatt „ eingestellte Rubrik, aus den Fraktionen auflösen, weil ihrer Meinung nach dieser Platz dringend für Schulen und die Landesgartenschau benötigt würde. Dabei haben die Schulen schon ihre Sparten und die Landesgartenschau, die ihre Spuren noch jahrzehntelang im Zülpicher Haushalt hinterlassen wird, erscheint doch schon fortwährend in gebührender Form im Amtsblatt und in der täglichen lokalen Presse.
Der wahre Grund ist aber den Oppositionsparteien ihr Sprachrohr zu den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und den Ortschaften zu nehmen und damit insbesondere uns LINKEN, da wir sehr kritisch und immer mit sozialem Hintergrund bei der Sache sind. Dies gefällt der CDU und auch Bürgermeister Bergmann nicht.
Aber weshalb kann man nicht einfach die Meinung Andersdenkender akzeptieren und die eigene Politik so ausrichten wie man meint, dass sie richtig sei und dann den Wähler entscheiden lässt , was ihm mehr zusagt. Aber nein, da arbeitet man dann lieber unter falschem Vorwand nach alter DDR Manier und nimmt der Opposition das, was ihr zusteht, um sie mundtot zu machen und gibt sich so, als hätte man irgendetwas mit demokratischen Regeln im Sinn.
Zwischen Rheinbach und Euskirchen herrscht Geflügel-Krieg
Bei Kuchenheim soll ein großer Legehennenbetrieb entstehen, nahe Palmersheim eine Putenmastanlage. Die Betreiber versprechen Fleisch und Eier aus der Region . Die Bürgerinnen und Bürger aus dem Umland wollen das verhindern.
Unter dem Motto „Frischluft statt Tierfabriken“ kämpft eine Rheinbacher Bürgerinitiative gegen die Betriebe. Viele Anwohner bangen um die gute Landluft, befürchten durch Lärm und Gestank unzumutbare Belastungen.
